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Geschichte der Abschiebehaft in Berlin

Die Geschichte der Abschiebehaft in Berlin

Einsperren, entmündigen und möglichst lange festhalten war jahrelang das unausgesprochene Motto von Senat und Verwaltung in Berlin. Die Zahl der Menschen, die in Berlin in Abschiebehaft genommen wurden, stieg seit den neunziger Jahren, besonders nach der Einschränkung des Asylrechts 1993, kontinuierlich an. Dementsprechend wurden die Haftkapazitäten gesteigert. Zuerst wurden Abschiebehäftlinge in verschiedenen schon bestehenden Knästen (z.B. im Abschiebegefängnis Kruppstraße/Moabit) untergebracht. Als die Haftplätze dort nicht mehr ausreichten wurde im Jahre 1995 der ehemalige DDR-Frauenknast in Köpenick zu einem Abschiebegefängnis mit anfangs 371 (heute 214) Plätzen umgebaut, in dem zum Beispiel im Jahr 2001 insgesamt 5.709 und im Jahr 2007 noch 1.378 Menschen inhaftiert wurden.

Die rigide Politik gegenüber den von Abschiebung bedrohten Menschen wird mehr oder weniger von allen Parteien getragen. Durch die wechselnden Regierungen änderte sich mitunter der Tonfall, nicht aber der Alltag der Inhaftierten. Eigenwillige Interpretationen von Gesetzen, restriktive Auslegungen von Ermessensspielräumen und das Einrichten von Gremien, die die Inhaftierte unterstützen sollen, aber nur pro forma existieren, wie etwa der 1995 eingerichtete Beirat, ziehen sich wie ein roter Faden durch die Jahre. Während Kritik ausgesessen wird, reagiert die Berliner Politik auf Gesetzeslücken und erkämpfte Schlupflöcher sofort und repressiv.

Immer wiederkehrende Proteste der Inhaftierte im Knast zeugen aber nicht nur von miserablen Haftbedingungen, sondern zeigen auch, dass die Betroffene nicht bereit sind, sich zu reinen Objekten einer repressiven Berliner Abschiebepolitik degradieren zu lassen. So leisten sie Widerstand durch Hungerstreiks oder Ausbruchsversuche und kämpfen damit gegen Entmündigung und Demütigung an. Ihre Forderung ist auch unsere: Abschiebehaft und Abschiebung gehört abgeschafft!!

» Den ausführlichen Text von 2007 findet ihr hier